Anforderungen

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Ernährungs- und Agrarpolitik aus Verbrauchersicht

24.08.2005

Zur Bundestagswahl 2005 hat foodwatch die Wahlprogramme der Parteien analysiert und Anforderungen formuliert: Wie müsste die Ernährungs- und Agrarpolitik aus Verbrauchersicht in Zukunft gestaltet werden? Außerdem hat foodwatch eine Bilanz der rot-grünen Regierungszeit gezogen.

Dass die Wirklichkeit die Politik macht und nicht umgekehrt die Politik die Wirklichkeit, beweist die Existenz eines Verbraucherministeriums in Deutschland. Der erste BSE-Fall eines in der Bundesre­publik geborenen Rindes im November 2000 war der Anlass, das bisherige Ministerium für Land­wirtschaft und Ernährung in ein Ministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL) umzuwandeln. Erstmals hatte das Thema Verbraucherschutz damit in Deutschland Kabinettsrang. Auf europäischer Ebene ist der Verbraucherschutz schon seit 1997 im Vertrag von Amsterdam als Gemeinschaftsziel verankert.

Bundestagswahl 2005 als Anlass zum Blick zurück

Für die Bundesregierung und vor allem für den Koalitionspartner Bündnis 90/Die Grünen bot sich damit unverhofft die seltene Chance für eine neue Politik in einem Bereich, der traditionell und maßgeblich von gut organisierten Interessenverbänden der Agrar- und Ernährungswirtschaft beeinflusst worden war. Die Bundestagswahl 2005 war Anlass für foodwatch, aus Verbrauchersicht zu fragen, was die rot-grüne Bundesregierung, was insbesondere die Verbraucher- und Landwirtschaftsministerin Renate Künast aus dieser Chance gemacht hat. Hat die deutsche Politik aus der BSE-Krise tatsächlich jene Lehren gezogen, die für eine vorsorgende und zeitgemäße Ernährungspolitik im Sinne der Verbraucher nötig sind? Wurden die richtigen Konzepte entwickelt? Waren die Ziele richtig - und realistisch? Wurden die tatsächlich verfügbaren Spielräume intelligent und engagiert genutzt?

Anforderungen an die aktuelle Verbraucherpolitik

Mit Blick auf die neue Legislaturperiode wurden schließlich die in den Wahlprogrammen der politischen Parteien zu erkennenden agrar- und ernährungspolitischen Konzeptionen aus Verbrauchersicht kommentiert: Ist für die Zukunft Besserung in Sicht?